Juristische Aspekte im Bereich Digitization und Computational-Datenverarbeitung (AP 7)

AP-Leitung: Nikolaus Forgó, Universität Wien, Institut für Innovation und Digitalisierung im Recht

Beteiligte: Filip Paspalj, Paul Eberstaller, Universität Wien, Institut für Innovation und Digitalisierung im Recht

Arbeitspaket 7 widmet sich den rechtlichen Aspekten des Projekts. Für Computational Social Science werden große Mengen an Daten benötigt, die einerseits personenbezogen sein können und daher dem Datenschutzrecht unterliegen und andererseits als geistiges Eigentum urheberrechtlich geschützt sein können. Aufgabe von AP7 ist es daher festzustellen, ob die im Projekt verwendeten Daten vom Datenschutz- bzw Urheberrecht erfasst sind und sicherzustellen, dass die jeweiligen Rechtsnormen eingehalten werden. Insbesondere muss überprüft werden, ob eine Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung besteht, dass Informations- und Betroffenenrechte gewahrt werden und die Verarbeitung nicht in fremde Schutzrechte eingreift.

Über diese anwendungsspezifischen und projektbezogenen Fragen hinaus, führt AP 7 auch juristische Grundlagenforschung durch. Dies betrifft vor allem das Zusammenspiel von europäischen und nationalen Rechtsnormen wie etwa der Datenschutzgrundverordnung und dem Forschungsorganisationsgesetz. Hier steht insbesondere die Frage im Mittelpunkt ob und wie personenbezogene Daten für Forschungszwecke weiterverwendet werden können. Auf urheberrechtlicher Ebene ist insbesondere die Umsetzung der Richtlinie über das Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt relevant. Diese sieht ein Recht auf Text- und Data Mining zu Forschungszwecken vor, das während der Laufzeit des Projekts in nationales Recht umgesetzt werden muss.